Autor: BG Velbert

Willkommen in der Willkür!

Der Konsum von Drogen und Rauschmitteln hat eine tiefe Verwurzlung in der Menschheitsgeschichte. Unabhängig von Ort und Epoche pflegten Menschen seit jeher den Genuss verschiedener Substanzen. Die aktuelle Drogenpolitik hingegen ist höchst willkürlich – die wissenschaftlichen Erkenntnisse der letzen Jahre werden bloß stur ignoriert. Legale Drogen – wie Alkohol und Tabak – werden verharmlost und zum Teil als landeseigene Kulturgüter gefeiert. Andere, zurzeit illegale Substanzen, werden unabhängig vom tatsächlichen Gefahrenpotential kriminalisiert und KonsumentInnen polizeilich verfolgt.

Der Krieg gegen die Drogen ist gescheitert!

Nordrhein-Westfalen greift dabei hart durch, vergisst aber den Blick auf das Wesentliche: selbst geringste Mengen an Rauschmitteln werden mit aller Härte gerichtlich verfolgt, Drogenkonsumräume, die Abhängigen in Not helfen könnten, sind kaum vorhanden und Substitutionsprogramme mussten erst vor europäischen Gerichten hart erkämpft werden. Die „Null Toleranz“ – Politik hat jedoch verheerende Folgen: Die Anzahl der Drogentoten ist im Vergleich zum letzten Jahr drastisch gestiegen, Tendenz weiter steigend! Die Zahlen zeigen: Der vom Bund und den Ländern propagierte Krieg gegen die Drogen ist gescheitert und schadet KonsumentInnen, Suchtkranken und der Gesellschaft gleichermaßen.

Pragmatisch, praktisch, gut!

Unser Ziel ist es, mit einer pragmatischen und objektiven, auf wissenschaftlichen Daten basierenden Suchtpolitik sowohl Schaden von der Gesellschaft abzuwenden als auch das Recht jedes Menschen auf freie Entfaltung der eigenen Persönlichkeit zu wahren. Wir wollen Aufklärung fördern, denn: Grundsätzlich ist jeder unabhängig informierte Mensch in der Lage, eine Risikoabwägung zu treffen und zu entscheiden, welche Substanzen er seinem Körper zuführen möchte. Eine willkürliche Unterscheidung in „weiche“ und „harte“ Drogen lehnen wir ab.

Für ein Recht auf Rausch!

Wir sind der Ansicht, dass eine drogenfreie Gesellschaft nicht realisierbar, aber auch nicht wünschenswert ist. Wir fordern ein Recht auf Rausch und eine legale Abgabe aller psychoaktiven Substanzen unter den Gesichtspunkten des Jugendschutzes und der Qualitätsprüfung. Die Prohibitionspolitik führt vielmehr dazu, dass Rauschmittel mit giftigen Stoffen gestreckt werden und die  Todeszahlen in die Höhe schnellen. Der Handel mit Drogen sollte in die Hand des Staates statt in die von Kriminellen geleitet werden. Statt Steuergelder für die vergebliche Jagd auf KonsumentInnen zu verschwenden, wollen wir jene, die Rauschmittel regelmäßig konsumieren, umfassend vor Gesundheitsrisiken schützen. Das Wissen um Wirken und Risiken ist die Grundlage risikoarmen Drogengebrauchs. Daher setzen wir uns dafür ein, dass Drug-Checking-Initiativen sowohl von staatlicher als auch von zivilgesellschaftlicher Seite ermöglicht werden.

Unsere Forderungen:
Umfassende, auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierende Aufklärung über Wirkung und Gefahren psychoaktiver Substanzen sowie voll ausfinanzierte Suchtprävention
Ein Ende des „War on Drugs“ und die staatlich kontrollierte Abgabe von geprüften und zertifizierten Substanzen an volljährige Menschen
Steuereinnahmen durch den Verkauf von Rauschmitteln müssen zu 100% in Aufklärung und Suchthilfe fließen.
Drug-Checking muss anonym und ohne eventuelle strafrechtliche Konsequenz möglich sein. Als Drug-Checking-Standorte müssen von staatlicher wie zivilgesellschaftlicher Seite sowohl feste als auch temporäre Stationen (wie z.B. auf Festivals) eingerichtet werden.
Suchtkranken müssen umfassende medizinische Hilfe, sichere Konsumräume und geeignete Therapien sowie Substitutionsangebote ermöglicht werden.
Die Legalisierung von Cannabisanbau zum Eigenbedarf in genossenschaftlich organisierten Social Clubs
Die Nutzung bisher illegalisierter Substanzen muss für medizinische und therapeutische Zwecke möglich sein.

Kinderarmut beeinträchtigt die Chancen für das ganze Leben.

Allein 20% der Kinder hier in Velbert wachsen in Armut auf, wobei vor allem Armut in den frühen Kinderjahren verheerende Folgen für das restliche Leben haben können: Erwachsene, die in ihrer Kindheit arm waren neigen eher zu Psychosen und Störungen, haben öfters einen schlechten oder keinen Schulabschluss und werden sehr wahrscheinlich später arbeitslos sein. Kinderarmut ist mehr, als nur wenig Geld zu haben- Armut ist erblich.

Wir, die Linksjugend, setzen uns seit unserer Gründung für die Armen und die Sozialbenachteiligten ein. So fordern wir den kostenlosen Eintritt von schlechter gestellten Kindern sowie Jugendlichen in Freizeit- und Kulturangebote, wie im Schwimmbad, Theater oder in Sportvereinen. Zusätzlich möchten wir ärmeren Kindern ein kostenloses ÖPNV-Ticket ermöglichen, womit diese unbegrenzt zur Schule, aber auch in umliegende Städte pendeln können. Zusätzlich fordern wir einen enormen Ausbau von Streetworker-Stellen und Sozialarbeiter/innen an den Jugendzentren, die sich sofort um Probleme oder Anzeichen von psychischem Unwohlsein kümmern können.

Die Armut in Deutschland wächst

Laut dem 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von 2017 leben 15,7 Prozent der Bevölkerung in Armut oder an der Armutsgrenze. Das sind knapp 13 Millionen Menschen. Zum Vergleich: Im Jahr 2002 galten hierzulande noch 12,7 Prozent aller Einwohner als arm. Betroffen sind vor allem kranke und alte Menschen, Niedriglöhner und Arbeitslose, kinderreiche Familien und Alleinerziehende. Jeder Mensch hat das Recht auf ein menschenwürdiges Leben- wir fordern daher bundesweit, dass Bürger*innen mit finanziellen Engpässen geholfen wird. Wir gehen aber noch weiter und fordern, dass finanzielle Probleme nicht nur behoben werden sollten, sondern dass man dort ansetzt wo das Problem überhaupt entstanden ist: Somit sprechen wir uns für den Ausbau von Weiterbildungsmaßnahmen, Umschulungen aber auch Wiedereingliederungssystemen ein.
Um Kinderarmut zu vermeiden gilt für uns der Tenor: Um den Kindern zu helfen, muss erstmal den Eltern geholfen werden – nur dann ist eine langzeitige Reduzierung der Arbeitslosenquote möglich.

Teuer wohnen in Velbert – wann platzt die Immobilenpreisblase?

Tendenziell steigen die Mieten in Velbert und es wird für viele Familien sowie Rentnerinnen immer schwerer ihren Lebensunterhalt plus der Miete zu stämmen. Oftmals müssen Rentnerinnen, aber auch Familienväter und -Mütter zusätzliche Jobs annehmen, um die Rente oder das Gehalt aufzustocken. Wir treten für ein Leben ein, indem Bürger*innen mühelos ihre (Grund-) Bedürfnisse stillen können, ohne sich maßlos zu verschulden und ohne in gleich mehreren Jobs auf einmal tätig werden zu müssen. Nur wer sich auf einen Job fest einstellt und vorbereitet, kann in diesem richtig aufgehen und mit Freude am Berufsleben teilnehmen.
Zwang ist dabei nur von kurzer Dauer und führt über kurz oder lang oft in die Arbeitslosigkeit. Wer sein Leben lang für unsere Gesellschaft arbeitete, sollte das aber ab dem Renteneintritt nicht mehr tun müssen. Es kann nicht sein, dass Menschen die damals unser Land wieder mit aufgebaut haben nun im Müll nach Pfandflachen sammeln müssen, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Große Vorhaben, wie die Bekämpfung der (Renten-) Armut es eine ist, benötigen Zeit- daher fordern wir als Überbrückung die Anbringung des Pfandrings um jede städtische Mülltonne. So muss niemand in einen Mülleimer greifen um an das Pfand zu kommen, sondern kann dieses aus dem Pfandring entnehmen. Zusätzlich tut man der Umwelt etwas gutes – indem jede Pfandflasche dem Pfandsystem wieder zurückgeführt und so nicht mit dem normalen Müll verbrannt wird.

Wir lernen nicht für‘s Leben, wir lernen für die Wirtschaft. (Seneca)

In unserer Leistungsgesellschaft verkommt Bildung immer mehr zum schlichten Einhämmern von Lernstoff. Schule, Ausbildung und Universität werden von Pisa-Studien und Leistungsdruck bestimmt. Schon im Kindergarten sollen wir am besten drei Sprachen lernen. Das Bildungssystem hat sich den Anforderungen des Arbeitsmarktes untergeordnet.

Mündige Menschen machen Gesellschaft!

Wir wollen eine Neudefinition des Bildungsbegriffs im 21. Jahrhundert. Anstatt Heranwachsenden vorzugeben, was und wie sie zu denken haben, sollten sie lernen, ihren eigenen Verstand zu gebrauchen. Wir wollen kritische und mündige Menschen erziehen, welche die Gesellschaft ihren Fähigkeiten entsprechend mitgestalten. Doch dafür braucht es eine Loslösung vom Leistungsprinzip und somit auch von der Bewertung und Unterteilung in Notenschritten. Wer wirklich für das Leben lernen will, braucht Motivation und Neugierde statt Druck und Verdruss.
Viele LehrerInnen berichten, dass sie ihren Unterrichtsstoff gerne intensivieren oder mit spannenden Workshops anreichern würden; ihnen fehlt aber schlicht die Zeit, da die Lehrpläne des Kultusministeriums einen streng getakteten Schulalltag diktieren. Die Verquickung von Kultusministerium und Wirtschaft ist dabei kein Geheimnis. Nur deshalb wurden Schule und Universität zum G8 und Bachelor-Master-System komprimiert.

Immer wenn mir langweilig ist, denke ich: „Hey, und jetzt ‘ne Integralrechnung!“

Wie lässt sich bereits nach der vierten Klasse entscheiden, wer einmal Ärztin und wer Altenpfleger wird? Das Aufteilen nach der vierten Klasse begünstigt Kinder von AkademikerInnen und Besserverdienenden, deren Eltern mehr Zeit oder Geld in die Bildung ihrer Sprösslinge investieren können. Kinder aus bildungsfernen Familien hingegen werden noch immer strukturell benachteiligt. Die Chancen eines Akademikerkindes, Abitur zu machen, liegen bei 82% – die eines Arbeiterkindes nur bei knapp 30%. Die Aufteilung des dreigliedrigen Schulsystems ist längst überholt. Wir fordern eine weiterführende Schule für alle!

Sind Integralrechnungen und Polynomfunktionen wirklich für alle gleich wichtig? In der Schule soll sich jede_r in die Richtung entfalten können, die ihm/ihr gefällt bzw. ihn/sie interessiert. Deshalb halten wir individuelle Stundenpläne, die sich jede_r SchülerIn einteilen kann, für notwendig. Dadurch kann man sich bereits vor dem Eintritt in die Oberstufe spezialisieren und sich so wesentlich sinnvoller auf das Leben nach der Schule vorbereiten.

PädagogInnen ins Ministerium!

Das Kultusministerium ist mit PolitikerInnen besetzt, die zum größten Teil weder eine Lehramts- noch eine pädagogische Ausbildung haben. Wir wollen deshalb das Kultusministerium mit ehemaligen und aktiven LehrerInnen, ProfessorInnen und anderen Personen mit Fachkenntnis und Erfahrung besetzen.
Wir fordern:
Neugierde und Spaß am Lernen statt Zwang und Leistungsdruck!
die Reformierung des dreigliedrigen Schulsystems
die Individualisierung des Stundenplans
mehr politische Bildung
alternative Bewertungskonzepte statt Notenverurteilungen
Bundeswehr raus aus Schulen und Unis
mehr Eigenverantwortung statt wirkungsloser Hausaufgaben
mehr Mitbestimmung durch eigenständige Schülervertretungen und verfasste Studierendenschaften
Förderung von Inklusionskonzepten
kostenloser Zugang zu allen Bildungseinrichtungen
ein solidarisches Bildungssystem!

Arbeit macht nicht immer Spaß…

Aber mal ganz ehrlich: Wer von uns steht jeden Montag um 6 Uhr auf und ist nach einer Runde Joggen und einem Cappuccino total motiviert auf der Arbeit? Und wer ist schon 5 Tage am Stück belastbar, teamfähig, selbstständig, kompetent, höflich und natürlich kreativ? So oder so ähnlich sehen die Anforderungen des modernen Arbeitsalltags aus.
Mit dem Ende der klassischen Industrieproduktion hin zu einer Dienstleistungsgesellschaft hat sich auch unser Arbeitsleben drastisch verändert. Statt in die Fabrik zu gehen, wo die schlechten Arbeitsbedingungen noch offensichtlich waren, bleiben wir heute im superflexiblen Home-Office, Arbeitsverträge sind so unbeständig wie das Wetter und jede_r muss nun ständig erreichbar sein.
Man redet dabei vom „Neoliberalismus“, was man in etwa mit „Neue Freiheit“ übersetzen könnte. Doch gemeint ist damit nicht die Freiheit des Menschen, sondern die Freiheit des Marktes. Ausdruck dieser Logik sind sogenannte „Freihandelsabkommen“, eingeschränkte Gewerkschaftsrechte oder gelockerte Kündigungsfristen. Viele junge Menschen hangeln sich von Praktikum zu Praktikum und von einer Befristung in die nächste. Nur noch die wenigsten können im Arbeitsleben richtig Fuß fassen und wissen, ob ihre Stelle im nächsten Jahr noch existiert. An Altersvorsorge oder Familienplanung ist dabei gar nicht zu denken.

…keine Arbeit zu haben aber auch nicht!

Der Siegeszug des Neoliberalismus hat aber noch einen anderen Effekt: Unserer Gesellschaft geht die Arbeit aus. So geht etwa der globale Finanzdienstleister McKinsey davon aus, dass durch Automatisierung in den nächsten drei Jahrzenten weltweit bis zu 800 Millionen Jobs verschwinden werden. Das führt dazu, dass gerade junge Menschen in einer immer schärferen Art und Weise um Arbeitsplätze konkurrieren müssen. Schon im Kindesalter sollen wir also an unseren „Softskills“ arbeiten, einen bilingualen Kindergarten besuchen und später möglichst viele Praktika und Auslandsjahre absolvieren. Wer das nicht will oder kann, der fällt durch das Raster. Es bleibt ja noch Hartz IV… Aber ist es nicht ein Widerspruch, dass immer weniger Arbeitszeit nötig ist, aber alle nach mehr Arbeitsplätzen schreien? Obwohl das Sinken der nötigen Arbeitszeit eigentlich ein Grund zur Freude ist, sind so absurderweise immer mehr Existenzen von Armut bedroht.

Alles Schöne den Menschen, alle Arbeit den Robotern!

Dabei wäre eine deutliche Arbeitszeitreduzierung jederzeit möglich. So schlug etwa die „Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftstheorie“ vor, die gesetzliche Arbeitszeit in Deutschland jedes Jahr so sehr abzusenken, wie die Wirtschaft im vorherigen Jahr gewachsen ist. Innerhalb weniger Jahre ließe sich so eine gesetzliche 30-Stunden-Woche einführen. Die Löhne können dabei auf gleicher Höhe bleiben – das wird durch die Produktivitätssteigerung ermöglicht. Schlussendlich muss es darum gehen, unsere Wohlstandproduktion so zu organisieren, dass die Erfüllung unserer Bedürfnisse im Mittelpunkt steht und nicht die blinde Jagd nach Profit.

Wir fordern:

Umverteilung:
Wir fordern die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und die progressive Besteuerung aller privaten Einkommensarten, sowie die Erhöhung der Spitzensteuersätze. Manager- und Vorstandsgehälter müssen begrenzt und die Einnahmen in Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und ein solidarisches Rentensystem investiert werden.

Soziale Gerechtigkeit:
Die Würde des Menschen ist unantastbar – wir kämpfen für eine solidarische Mindestsicherung, für gleiche Renten in Ost und West und eine solidarische Mindestrente von 1.050 Euro.

Jobsicherheit:
Wir fordern die Bekämpfung prekärer Arbeitsverhältnisse, gleiche Rechte für Leih- und Zeitarbeiter und keine Erneuerung von Zeitarbeitsverträgen. Die jederzeit drohende Kündigung darf kein Dauerzustand sein!

Wirtschaftsdemokratie:
Wir fordern die aktive Förderung von demokratisierten Unternehmen. Genossenschaften oder mitarbeiter_innengeführte Gesellschaften sind wichtige Betriebsformen für eine demokratische Wirtschaft. Die Betriebe sollten denen gehören, die darin arbeiten!

Kommunalisierung:
Über die Grundversorgung müssen die Kommunen demokratisch entscheiden. Wasser, Elektrizität und Gesundheitsversorgung dürfen nicht in den Händen von privaten Konzernen liegen – denn mit Grundrechten spekuliert man nicht.

Lange Nächte statt Langeweile!

Kultur für alle?

Kultur ist mehr als nur Faust und Goethe. Sei es das Weinfest oder die Kirmes in der Innenstadt. Kultur ist überall. Nur leider kann diese immer nur durch einen Bruchteil der Gesellschaft genutzt werden. Wer nicht zentral in Velbert-Mitte wohnt, hat zu vielen Kulturveranstaltungen keinen Zugang. Dafür gibt es viele Gründe:
Vom Schloss Hardenberg können wir vielleicht noch heimtorkeln, für das Event in der Innenstadt fehlt dann aber doch der regelmäßige Nachtexpress in alle Stadtteile. Wenn es doch eine Verbindung gibt, sind besonders für junge Erwachsene die damit verbundenen Fahrtkosten oft kaum erschwinglich, weil das Busticket gerne mal mehr kostet als der Besuch des Events selbst.
Klassischen Kulturveranstaltungen wie Opern oder Theateraufführungen hingegen sind aufgrund astronomischer Ticketpreise für Menschen mit geringem oder gar keinem Einkommen in der Regel erst gar nicht bezahlbar. Der Zugang zu Kultur ist also vor allem auch eine Frage des Geldbeutels.

DIY vs. Polizei?

Möchte man die Zügel einfach selbst in die Hand nehmen und in eigenem Kaff eine Party auf die Beine stellen, trifft man in Form von Polizei und Ordnungsamt schnell auf unüberwindbare Hürden. Jede_r, die/der schon mal eine Veranstaltung in Velbert veranstalten wollte, kennt die Probleme mit Bürokratie und Behörden. Zusätzlich werden Kulturschaffende nur kaum oder gar nicht bei ihren Festen und Feierlichkeiten unterstützt, soweit diese außerhalb von Velbert-Mitte stattfinden sollen.

Stadtleben? So nah und doch so fern…

Vor allem junge Menschen ziehen von Velbert in die zentraleren Städte wie Düsseldorf oder Köln, PolitikerInnen empören sich über Landflucht. Dabei ist dieser Vorgang verständlich: Oft fährt der Schnellbus nach Wuppertal oder Essen nur stündlich – und nach 18 Uhr gar nicht mehr. Der Weg zur Schule oder Ausbildungsstätte dauert durch schlechte Taktung der Busfahrpläne lange und ist mit ewigen Wartezeiten verbunden. Dadurch bleibt einem am Nachmittag weniger Zeit für Sport, Freunde und andere Hobbies. Man ist also vom öffentlichem Leben und von der Kultur weitgehend abgeschnitten.

Wir fordern:
Kultur braucht Räume. Soziokulturelle Zentren fördern, die Nutzung leerstehender Gebäude legalisieren!
Kultur braucht Mitbestimmung. Abschaffung von bürokratische Hürden bei der Organisierung von Festivals und Konzerten!
Kultur braucht Zugang. Ausbau von Ermäßigungspreisen bei klassischen Kulturveranstaltungen und kostenloser Eintritt für junge Menschen in Museen, Opern und Theateraufführungen!
Kultur braucht Förderung. Eine stärkere finanzielle Förderung von Kultureinrichtungen, insbesondere der alternativen Szene und von Jugendkultur!
Kultur braucht Mobilität. Ausbau von öffentlichem Nahverkehr, Fahrradwegen und autofreien Innenstädten!
Kultur braucht Akzeptanz. Subkulturen entkriminalisieren, legale Grafittiwände fördern!
Kultur braucht Wohnraum. Privatisierung von Wohnraum stoppen, sozialen Wohnungsbau fördern, Wohnungsgenossenschaften stärken!

Die moderne Gesellschaft wird durch die Digitalisierung grundlegend verändert: Heutzutage besitzt beispielsweise fast jede/r Jugendliche ein Smartphone, nutzt mindestens ein soziales Netzwerk oder bestellt seine Produkte bei Amazon oder Zalando. Wir haben Sprachassistenten in unserer Wohnung, die unsere Beleuchtung steuern und rufen die neuesten Wetter- oder Verkehrsdaten über verschiedenste, digitale Geräte ab. Dabei stehen wir als Linksjugend dafür ein, dass bei dieser Wende niemand benachteiligt wird, egal wieviel Geld diese oder dieser auch besitzen mag.

Wer analog denkt, wird die Vorteile der Digitalisierung nie verstehen.

Daher fordern wir, dass die Verwaltung der Stadt Velbert sich endlich von ihrem analogen Denken abwendet und digital aufrüstet: dabei darf man das digitale Klassenzimmer 4.0 oder neuste Software für Bürgerbeteiligungen (z.B. Consul) nicht verpassen.

„Reichen Computerräume nicht aus?!“

Die Schulen in unserer Stadt sind stark veraltet und nicht an die neuen Lebensverhältnisse angepasst. Die Standards von Computerräumen gleichen sich nicht mehr mit denen, in der späteren Arbeitswelt: Oft wird den Schülern später viel mehr fachspezifisches Wissen abverlangt, als Excel, Word und PowerPoint – somit sind Schülerinnen und Schüler im Vergleich zu der Schülerschaft in umliegenden, besser ausgestatteten Regionen auf dem Arbeitsmarkt schlicht nicht konkurrenzfähig. Während man im Rat noch über längst veraltete Smartboards diskutiert, gibt es schon längst neuere Endgeräte wie beispielsweise Tablets oder Apple TV. Zusätzlich ist es nicht von der Hand zuweisen, dass Schülerinnen und Schüler sich viel lieber mit mobilen Endgeräten beschäftigen, als mit einem Stapel Bücher, welche mindestens 10 Vorbesitzer hatten.So fällt das Lernen doch durchaus leichter, wenn man sich mit Algebra eine Sinus-Funktion dreidimensional erstellen lassen kann, in Biologie eine Zelle um 360 Grad drehen oder im Lateinunterricht über Apple TV Lernvideos zum AcI ansehen kann.